Nichts geht mehr, die Wahllokale sind geschlossen

Schweriner RathausDie heutige Wahl zum Schweriner Oberbürgermeister ist seit 18 Uhr beendet. Die außerplanmäßige Oberbürgermeisterwahl war erforderlich geworden, weil die Schweriner im April ihren alten OB abgewählt hatten. Damals lag die Wahlbeteiligung bei 44 Prozent, man mußte sich auch nur für Ja oder Nein zum damaligen OB Norbert Claussen entscheiden. Heute war es vergleichsweise schwerer, sieben Kandidaten stellten sich zur Wahl und ich bin mal gespannt, wie es heute mit der Wahlbeteligung aussieht.

Ich gehe davon aus, daß die für den 28. September vorgesehene Stichwahl erforderlich wird, da wohl keiner der Bewerber im heutigen Wahlgang mehr als 50 Prozent schaffen wird. Spannend ist auch die Frage, wie sich die Einzelbewerber ohne Parteien oder Fraktionen im Hintergrund schlagen werden.

Ich habe heute früh gleich kurz nach Acht gewählt, wie es sich für einen gelernten DDR-Bürger gehört :-) Naja, ganz freiwillig war das nicht, da ich aber ohnehin früh aufstehen und zum Bahnhof mußte und deshalb sowieso schon in der Stadt unterwegs war, habe ich gleich beide Sachen verbunden. Aber nicht mit dem Besuch beim Schweriner Altstadtfest, wie die SVZ vom Wochenende vorschlug. Um das Altstadtfest mache ich schon seit Jahren wenn möglich einen großen Bogen.

Nachtrag 20:22 Uhr
Die Stimmen sind ausgezählt, das vorläufige Ergebnis liegt vor. Die Wahlbeteiligung lag mit 43,8 Prozent in etwa gleichauf mit der Beteiligung bei der Abwahl des OB im April. Beim Ergebnis selbst gibt es für mich keine großen Überraschungen, Frau Gramkow (DIE LINKE) und Herr Dr. Timm (SPD) liegen mit jeweils knapp über 38 Prozent in etwa gleich auf, so daß es am 28. September zu einer Stichwahl zwischen den beiden kommen wird.
Die Einzelbewerber konnten keinen wirklichen Erfolg verbuchen und auch Herr Kruse (für die CDU) liegt mit knapp 16 Prozent abgeschlagen auf Platz 3.

Wenn ich jetzt schon mal eine Prognose für die Stichwahl wagen darf, Herr Dr. Timm wird das Rennen machen, zumal der Unterschied vom ersten zum zweiten Platz diesmal anders als 2002 nur hauchdünn ist. Damals lag Herr Böttger (PDS) im ersten Wahlgang gut 6 Prozent vor Herrn Claussen (CDU), mußte sich dann aber in der Stichwahl deutlich geschlagen geben (41,6 : 58,4).

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Wahlwerbung

Schweriner RathausAm Sonntag ist hier in Schwerin Wahl, und zwar die Wahl zum Schweriner Oberbürgermeister. Diese ist außerplanmäßig erforderlich geworden, weil die Schweriner im April ihren alten OB abgewählt hatten. Sieben Kandidaten stellen sich zur Wahl und wie das vor Wahlen so ist, es wird natürlich Wahlwerbung betrieben.

Schon seit Wochen findet man Wahlplakete in der Stadt verteilt, als Aufsteller auf Grünstreifen, an Laternen und Lichtstelen hängen Wahlplakete, teilweise von bis zu vier Kandidaten friedlich neben- oder übereinander. Auch in den Briefkasten hat sich schon der eine oder andere Wahlflyer verirrt, die lokalen Zeitungen berichten auf Sonderseiten und in Beilagen über die Kandidaten und deren Einstellung zu verschiedensten Fragen.

Etwas überrascht war ich aber gestern abend, als ich im Schulranzen meiner Tochter (2. Klasse) dieses Lesezeichen fand. Von vorn ist es mit einem Blick über Schweriner Häuser zum Dom noch fast unverdächtig, wenn man mal vom Text „Mehr Chancen für Schwerin“ absieht. Die Rückseite offenbart dann aber Werbung für den OB-Kandidaten Herrn Kruse. Nun kenne ich nicht die Umstände, unter denen diese Lesezeichen von wem und warum in der Schule verteilt wurden, finde es aber doch etwas unangebracht.

Die Werbung richtet sich sicher nicht an die Schüler, ich denke nicht, daß ein Zweitklässler weiß, was er da mit nach Hause genommen hat. Es geht klar in Richtung Eltern, die natürlich die Schulsachen ihrer Kinder regelmäßig kontrollieren und dann über das Lesezeichen „stolpern“.

Für mich ist die Aktion eher ein Grund, den Kandidaten nicht zu wählen. Sollte diese Art der Wahlwerbung in der Grundschule aber bedeuten, das sich Herr Kruse, falls er zum Oberbürgermeister gewählt wird, besonders für Schule, Bildung und Jugend in unserer Stadt einsetzen will, so will ich ihm das mal als Pluspunkt anrechnen. Dann wird er sich daran aber auch messen lassen müssen.

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Wer die Wahl hat

Motiv Löwendenkmal SchwerinWer die Wahl hat, sollte davon auch Gebrauch machen. So hatte ich hier heute in Schwerin zusammen mit weiteren etwa 80 Tausend Wahlberechtigten Bürgern der Stadt die Möglichkeit darüber zu entscheiden, ob Oberbürgermeister Norbert Claussen abberufen wird oder noch bis zum Ende der Wahlperiode 2010 im Amt bleibt.

Die Seite schwerin.de, auf der das Abstimmungergebnis bekannt gegeben werden soll, ist zwar derzeit immer noch hoffnungslos überlastet, aber der NDR und auch Schwerin-Schwerin haben bereits das Ergebnis vermeldet. Demnach haben sich laut vorläufigem amtlichen Endergebnis (21:00 Uhr) mehr als 80 Prozent der von ihrem Wahlrecht Gegebrauch machenden Schweriner für eine Abberufung entschieden. Die Wahlbeteiligung lag bei 44 Prozent. Herr Claussen ist damit als Bürgermeister abgewählt.

Als nächstes tut sich natürlich die Frage auf, wer wird neuer Oberbürgermeister von Schwerin? Die heutige Wahl war für uns also mit Sicherheit nicht die letzte in diesem Jahr, denn laut Kommunalwahlgesetz MV § 57 hat die Wahl im Falle des Freiwerdens der Stelle vor Ablauf der Amtszeit spätestens vier Monate nach danach zu erfolgen. Wird also ein heißer Sommer hier in Schwerin in diesem Jahr.

Woanders gab es heute auch einen Bürgerentscheid. In Berlin konnten die Bürger über die Zukunft des Flughafens Tempelhof entscheiden. Im Unterschied zu Schwerin war hier aber die Wahlbeteligung so gering, daß der Volkentscheid gescheitert ist, obwohl sich über 60 Prozent der wählenden Berliner für den Erhalt des Flughafens entschieden hatten.

Unabhängig vom eigentlichen Ergebnis zeigen diese beiden Entscheide doch sehr schön, daß man als einfacher Büger schon etwas verändern kann, wenn man aktiv wird. Wenn man alledings nichts tut, also z.B. von seinem Wahlrecht keinen Gebrauch macht, wird auch auch nichts ändern. Aber vielleicht will man ja auch gar keine Veränderung, dann kann man natürlich einfach hinterm Ofen liegenbleiben.

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