Wildkrautaufwuchs

Der Wildkrautaufwuchs muß weg, meint die Oberbürgermeisterin, hier vertreten durch die SDS – Stadtwirtschaftliche Dienstleitungen Schwerin, Abteilung Abfall und Straße.

Als Hauseigentümer ist man zur wöchentlichen Reinigung des Gehweges entlang des Hauses von der Außengrenze des Grundstückes bis zur Bordsteinkante (Fahrbahn) verpflichtet. So steht es in der Schweriner Straßenreinigungssatzung §3 Abs. 1 Satz 1 geschrieben. Naja, im Winter ist man ja auch für das Schneeräumen und Streuen zuständig.

Gut daß wir hier in der Straße keine Bäume haben (die stehen alle in den Hinterhöfen), sonst müßte man jetzt im Herbst ständig das Laub wegfegen. Da nimmt sich so ein bißchen Wildkrautaufwuchs doch bescheiden aus. Die par zarten Löwenzahnpflanzen und Grashalme waren schnell beseitigt.

Nebenbei habe ich auch gleich den Gehweg gefegt, da sammelt sich ja doch so einiges im Laufe der Zeit an. Zigarettenkippen, Hundekacke, Papiertaschentücher, was die Leute halt so in der Gegend liegenlassen.

Die Frist für die Beseitigung des Wildkrautaufwuchses ist für den 1. Oktober terminiert. Ignorieren sollte man das aber nicht, denn weiter heißt es im Schreiben:

„Vorsorglich machen wir darauf aufmerksam, dass die Vernachlässigung der in der Straßenreinigungssatzung fixierten Anliegerpflichten bereits den Tatbestand einer Ordnungswidrigkeit mit bußgeldrelevanter Rechtsfolge nach sich ziehen kann.“

Tatbestand, Ordnungswidrigkeit, bußgeldrelevante Rechtsfolge… Das muß nun wirklich nicht sein, da fege ich doch lieber ab und zu den Gehweg.

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Wahlsonntag

Motiv Löwendenkmal SchwerinGestern war Wahl, nicht nur in Bayern, sondern auch hier in Schwerin. Die Stichwahl zum Oberbürgermeister stand auf dem Programm, denn im ersten Wahlgang vor zwei Wochen konnte keiner der Kandidaten die erforderliche Mehrheit erreichen. Als Verlierer des Wahltages sehe ich die SPD, in Bayern ein Prozent verloren und hier ist Dr. Timm (SPD) nicht OB geworden.

Ich lag mit meiner Prognose, daß Herr Dr. Timm vor Frau Gramkow (DIE LINKE) das Rennen für sich entscheiden würde, also nicht richtig. Naja, Politik und Wirtschaft sind halt nicht so mein Ding, das habe ich früher z.B. schon bei meinen erfolglosen Aktiengeschäften erkennen müssen. Aktienhandel ist ja gewissermaßen auch immer eine Prognose der wirtschaftlichen Entwicklung.
Technik liegt mir da viel mehr, aber das Leben besteht halt nicht nur aus Technik.

Um nochmal auf die OB-Wahl zurückzukommen, ich wünsche Frau Gramkow viel Glück und Erfolg in ihrem neuen Amt. Man darf aber nicht vergessen, daß eine Oberbürgermeisterin nicht allein die Stadt „regiert“, letztendlich wird es in erster Linie auch von den Stadtvertretern abhängen, wo Schwerin sich hin entwickelt.
Bereits im nächsten Jahr steht hier in MV am 7. Juni die Kommunalwahl an, am selben Tag ist auch Europawahl, dann kommt im September die Bundestagswahl. Wird also ein spannendes Wahljahr werden, das Jahr 2009.

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Wer die Wahl hat

Motiv Löwendenkmal SchwerinWer die Wahl hat, sollte davon auch Gebrauch machen. So hatte ich hier heute in Schwerin zusammen mit weiteren etwa 80 Tausend Wahlberechtigten Bürgern der Stadt die Möglichkeit darüber zu entscheiden, ob Oberbürgermeister Norbert Claussen abberufen wird oder noch bis zum Ende der Wahlperiode 2010 im Amt bleibt.

Die Seite schwerin.de, auf der das Abstimmungergebnis bekannt gegeben werden soll, ist zwar derzeit immer noch hoffnungslos überlastet, aber der NDR und auch Schwerin-Schwerin haben bereits das Ergebnis vermeldet. Demnach haben sich laut vorläufigem amtlichen Endergebnis (21:00 Uhr) mehr als 80 Prozent der von ihrem Wahlrecht Gegebrauch machenden Schweriner für eine Abberufung entschieden. Die Wahlbeteiligung lag bei 44 Prozent. Herr Claussen ist damit als Bürgermeister abgewählt.

Als nächstes tut sich natürlich die Frage auf, wer wird neuer Oberbürgermeister von Schwerin? Die heutige Wahl war für uns also mit Sicherheit nicht die letzte in diesem Jahr, denn laut Kommunalwahlgesetz MV § 57 hat die Wahl im Falle des Freiwerdens der Stelle vor Ablauf der Amtszeit spätestens vier Monate nach danach zu erfolgen. Wird also ein heißer Sommer hier in Schwerin in diesem Jahr.

Woanders gab es heute auch einen Bürgerentscheid. In Berlin konnten die Bürger über die Zukunft des Flughafens Tempelhof entscheiden. Im Unterschied zu Schwerin war hier aber die Wahlbeteligung so gering, daß der Volkentscheid gescheitert ist, obwohl sich über 60 Prozent der wählenden Berliner für den Erhalt des Flughafens entschieden hatten.

Unabhängig vom eigentlichen Ergebnis zeigen diese beiden Entscheide doch sehr schön, daß man als einfacher Büger schon etwas verändern kann, wenn man aktiv wird. Wenn man alledings nichts tut, also z.B. von seinem Wahlrecht keinen Gebrauch macht, wird auch auch nichts ändern. Aber vielleicht will man ja auch gar keine Veränderung, dann kann man natürlich einfach hinterm Ofen liegenbleiben.

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