Wer die Wahl hat

Motiv Löwendenkmal SchwerinWer die Wahl hat, sollte davon auch Gebrauch machen. So hatte ich hier heute in Schwerin zusammen mit weiteren etwa 80 Tausend Wahlberechtigten Bürgern der Stadt die Möglichkeit darüber zu entscheiden, ob Oberbürgermeister Norbert Claussen abberufen wird oder noch bis zum Ende der Wahlperiode 2010 im Amt bleibt.

Die Seite schwerin.de, auf der das Abstimmungergebnis bekannt gegeben werden soll, ist zwar derzeit immer noch hoffnungslos überlastet, aber der NDR und auch Schwerin-Schwerin haben bereits das Ergebnis vermeldet. Demnach haben sich laut vorläufigem amtlichen Endergebnis (21:00 Uhr) mehr als 80 Prozent der von ihrem Wahlrecht Gegebrauch machenden Schweriner für eine Abberufung entschieden. Die Wahlbeteiligung lag bei 44 Prozent. Herr Claussen ist damit als Bürgermeister abgewählt.

Als nächstes tut sich natürlich die Frage auf, wer wird neuer Oberbürgermeister von Schwerin? Die heutige Wahl war für uns also mit Sicherheit nicht die letzte in diesem Jahr, denn laut Kommunalwahlgesetz MV § 57 hat die Wahl im Falle des Freiwerdens der Stelle vor Ablauf der Amtszeit spätestens vier Monate nach danach zu erfolgen. Wird also ein heißer Sommer hier in Schwerin in diesem Jahr.

Woanders gab es heute auch einen Bürgerentscheid. In Berlin konnten die Bürger über die Zukunft des Flughafens Tempelhof entscheiden. Im Unterschied zu Schwerin war hier aber die Wahlbeteligung so gering, daß der Volkentscheid gescheitert ist, obwohl sich über 60 Prozent der wählenden Berliner für den Erhalt des Flughafens entschieden hatten.

Unabhängig vom eigentlichen Ergebnis zeigen diese beiden Entscheide doch sehr schön, daß man als einfacher Büger schon etwas verändern kann, wenn man aktiv wird. Wenn man alledings nichts tut, also z.B. von seinem Wahlrecht keinen Gebrauch macht, wird auch auch nichts ändern. Aber vielleicht will man ja auch gar keine Veränderung, dann kann man natürlich einfach hinterm Ofen liegenbleiben.

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